Ein Zeuge sagt in der Verhandlung gegen mich falsch aus. Was soll ich tun?

Reden Sie mit Ihrem Verteidiger. Dieser wird notfalls eine Unterbrechung beantragen, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Sollten Sie keinen Verteidiger haben, ist es schwer, einen allgemeinen Rat zu erteilen. Sie dürfen nach der Befragung durch die Staatsanwaltschaft auch selbst Fragen an den Zeugen stellen. Ob und wie Sie davon Gebrauch machen sollten, hängt vom Einzelfall ab. Sie können auch Erklärungen zur Aussage abgeben.

Keinesfalls sollten Sie jedoch „Lügner!“ quer durch den Gerichtssaal schreien oder sonst die Fassung verlieren. Das wird sich eher negativ auswirken.

Soll ich Zeugen, die gegen mich aussagen werden, vorher kontaktieren?

Keinesfalls.

Auch, wenn Sie diese mit durchaus legitimen Absichten aufsuchen wollen, sollten Sie unbedingt davon Abstand nehmen. Dies wird Ihnen mit absoluter Sicherheit als Versuch einer unrechtmäßigen Beeinflussung, vielleicht sogar als strafbare Anstiftung zu einer Falschaussage bzw. Nötigung ausgelegt.

Unter Umständen kann das sogar bedeuten, dass Sie in Untersuchungshaft genommen werden, weil Verdunklungsgefahr besteht.

Sollten Sie der Meinung sein, Sie müssten einem Zeugen unbedingt etwas mitteilen, dann reden Sie auf jeden Fall mit Ihrem Verteidiger. Er weiß eher, wie man den Kontakt herstellen kann, ohne dass ein schlechtes Licht auf Sie fällt. Und er wird Ihnen je nach Situation auch ganz davon abraten – hören Sie dann auf ihn!

Wenn ich als Beschuldigter zum Anwalt gehe, verrät mir der dann die ganzen schmutzigen Tricks?

Nein.

Als Strafverteidiger kann man sich, auch, wenn man seinen Mandanten bestmöglich vertreten soll, der Strafvereitelung schuldig machen. So darf ein Anwalt weder selbst lügen noch seinem Mandanten zur Lüge raten. Auch darf er ihm nicht empfehlen, z.B. Beweismittel verschwinden zu lassen. Das ist etwas widersinnig, da der Beschuldigte selbst natürlich all das tun darf, da er sich nicht selbst belasten muss (nemo tenetur).

Der Anwalt darf seinen Mandanten dagegen darüber aufklären, welche Rechte er abstrakt hat. Wenn der Mandant also fragt, ob er lügen darf, darf und muss der Anwalt das korrekterweise mit ja beantworten. Will der Angeklagte dagegen gestehen, darf ihm der Anwalt nicht sagen „Lassen Sie das besser, bei der Beweislage werden Sie bestimmt freigesprochen“.

Darf der Angeklagte lügen?

Diese Frage wird seit langem diskutiert und ein wirkliches Ergebnis gibt es nicht.

Kurz gesagt: Er kann nicht dafür belangt werden, wenn er lügt.

Denn der Angeklagte steht nicht unter Wahrheitspflicht und ist daher nie wegen Falschaussage, Meineids oder Strafvereitelung strafbar. Ob er deswegen auch lügen „darf“, ist umstritten. Jedenfalls wirkt es sich bei der Strafzumessung fast immer negativ für ihn aus, zumindest im Vergleich zu einem reuevoll vorgetragenen Geständnis.

Selbstverständlich kann sich der Angeklagte aber z.B. wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung strafbar machen, wenn er stattdessen jemanden bezichtigt, der es nachweislich nicht war.

Wer muss als Zeuge vor Gericht aussagen?

Grundsätzlich muss vor Gericht jeder als Zeuge aussagen, der geladen wird. Allerdings können folgende Personen die Aussage verweigern:

  • § 52 StPO: Angehörige des Beschuldigten (Verwandte, derzeitige und frühere Ehepartner, Verlobte)
  • § 53 StPO: Berufsgeheimnisträger (Ärzte, Anwälte, Pfarrer usw.)
  • § 53a StPO: Angestellte der Berufsgeheimnisträger

Aber auch diese Personen dürfen nur gar keine Aussage machen. Wenn sie sich dafür entscheiden, doch auszusagen, dürfen sie keinesfalls lügen.