Übersicht über das Strafverfahren

Die meisten Strafverfahren beginnen mit einer Anzeige gegenüber Polizei oder Staatsanwaltschaft. Bis dieses Ermittlungsverfahren abgeschlossen ist und es dann ggf. zu einem Gerichtsverfahren kommen kann, werden viele Zwischenstationen durchlaufen. Einen Überblick darüber finden Sie in meinem Artikel Von der Anzeige bis zur Anklage – der Ablauf eines Strafverfahrens auf dem Portal anwalt.de.

Wie lange dauert es von der Anklageerhebung bis zur Verhandlung?

Das kann man nicht allgemein beantworten.

Zunächst prüft das zuständige Gericht, ob die Anklage prinzipiell schlüssig ist. Dann hat der Beschuldigte, den man nun „Angeschuldigter“ nennt, die Möglichkeit zur Stellungnahme. Erst danach entscheidet das Gericht, ob es die Anklage überhaupt zulässt. Der Zeitraum ist meist überschaubar, aber einige Wochen bis Monate dauert es schon von der Einreichung der Anklage bis zur Entscheidung.

Ist die Anklage im Zwischenverfahren zugelassen worden, legt das Gericht einen Termin für die mündliche Hauptverhandlung fest. Dies soll normalerweise relativ zeitnah erfolgen, aber auch hier kann es Kapazitätsengpässe geben. Besonders dringende Prozesse, z.B. solche, bei denen der Angeklagte in Haft sitzt, können sich noch dazwischendrängen. Drei bis sechs Monate dauert es schon häufig.

Verständlicherweise ist es für den Betroffenen nicht schön, dauernd das Damoklesschwert eines Strafverfahrens über sich hängen zu haben. Trotzdem gibt es praktisch keine Möglichkeit, diese Zeit irgendwie zu verkürzen. Vor allem sollte man tunlichst davon Abstand nehmen, das Gericht zu kontaktieren und dieses (sei es auch höflich) auffordern, doch ein bisschen schneller zu arbeiten!

Was bedeutet eine Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO?

Wird das Verfahren nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt, dann war die Staatsanwaltschaft nicht davon überzeugt, dass der Beschuldigte die Tat begangen hat und außerdem alle Voraussetzungen für eine Verurteilung vorliegen. Sie hielt es also für wahrscheinlich, dass er in einem Gerichtsverfahren freigesprochen würde.

Insofern ist das die von der Begründung her „beste“ Einstellung, da sie einem außergerichtlichen Freispruch nahekommt.

Wofür sind Schöffen da?

Schöffen sind Laienrichter, also ganz normale Bürger, die ab und zu an Gerichtsverfahren teilnehmen und mitentscheiden. Beim Schöffengericht und bei den Strafkammern (kleine/große Strafkammer, Schwurgericht) gibt es jeweils zwei Schöffen. Sie sind grundsätzlich mit dem gleichen Stimmrecht wie der/die Berufsrichter ausgestattet.

Durch die Mitwirkung von Schöffen bei allen schwereren Delikten soll eine „Demokratisierung“ der Rechtspflege erreicht werden, damit nicht ausschließlich Juristen die Richtersprüche verfassen.