Darf ich in der Untersuchungshaft Besuch empfangen?

Grundsätzlich ja.

Allerdings wird bei vielen Verhafteten eine Einschränkung des Besuchs angeordnet. Dies bedeutet zum einen, dass der Besuch überwacht wird. Andererseits ist aber auch der Besuch durch bestimmte Personen (z.B. potentielle Mittäter) oft verboten.

In aller Regel braucht man eine Erlaubnis der Staatsanwaltschaft, um einen Untersuchungshäftling besuchen zu dürfen (sog. Sprechschein).

Übersicht über das Strafverfahren

Die meisten Strafverfahren beginnen mit einer Anzeige gegenüber Polizei oder Staatsanwaltschaft. Bis dieses Ermittlungsverfahren abgeschlossen ist und es dann ggf. zu einem Gerichtsverfahren kommen kann, werden viele Zwischenstationen durchlaufen. Einen Überblick darüber finden Sie in meinem Artikel Von der Anzeige bis zur Anklage – der Ablauf eines Strafverfahrens auf dem Portal anwalt.de.

Muss ich Angst haben, verhaftet zu werden?

Wenn bereits ein Verfahren gegen Sie läuft und Sie noch auf freiem Fuß sind, ist das eher unwahrscheinlich.

Kommt Untersuchungshaft in Frage, so wird diese in der Regel so überraschend wie möglich vollzogen. Dann wird Ihnen nicht erst mitgeteilt, dass ein Verfahren läuft. Denn Haftgründe sind ja meist Verdunklungs- oder Fluchtgefahr – und die Wahrscheinlichkeit, dass ein Verdächtiger Beweise vernichtet oder sich ins Ausland absetzt, würde ja viel höher, wenn er erst einmal weiß, dass ihm die Staatsanwaltschaft auf den Fersen ist.

Allerdings kann es schon passieren, dass sich erst während des Verfahrens neue Indizien ergeben, die die U-Haft rechtfertigen. Völlig ausgeschlossen ist das also nicht.

Hat der Staatsanwalt es in der Hand, wie das Verfahren läuft?

In vielerlei Hinsicht ja.

Die Staatsanwaltschaft entscheidet weitestgehend frei, ob und wie sie ermittelt und wie sie ein Verfahren zu Ende bringt (Einstellung, Strafbefehl, Anklage). Die StPO ist vom Offizialgrundsatz mittlerweile weitgehend abgewichen und lässt viele Ermessensentscheidungen zu.

Allerdings darf man den Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft in der Hauptverhandlung nicht mit dem ermittelnden Staatsanwalt verwechseln. Diese können durchaus personenverschieden sein. Und zudem unterstehen beide dem Gruppenleiter oder anderen Dienstvorgesetzten. Diese haben häufig feste Vorschriften, wie bestimmten Verfahrenskategorien zu erledigen sind.

Kann ich durch Behinderung des Verfahrens die Verjährung herbeiführen?

In der Regel nicht. Zum einen lässt sich die Staatsanwaltschaft gar nicht so leicht behindern. Durch bloßes – freilich legitimes – Nichtkooperieren verzögert man das Verfahren nicht wesentlich. Außerdem führen viele Ermittlungsmaßnahmen zum Neubeginn der Verjährungsfrist, die dann wiederum mehrere Jahre dauert.

Was erfahre ich aus den Akten?

In den Akten findet sich die ganze Beweislage, wie sie sich der Staatsanwaltschaft darstellt. Daraus kann man abschätzen, wie das Verfahren wohl abgeschlossen wird (Einstellung, Strafbefehl, Anklage) und welche Straftaten noch im Raum stehen. Ein erfahrener Anwalt wird auch weitere Ansatzpunkte für seine Verteidigungsarbeit darin finden.

Wann ist Gefahr im Verzug?

Viele strafprozessuale Maßnahmen wie Durchsuchungen oder Festnahmen können grundsätzlich nur durch den Richter angeordnet werden. Ausnahmen gibt es aber dann, wenn „Gefahr im Verzug“ vorliegt, in diesem Fall kann daneben der Staatsanwalt, meist sogar auch noch ein Polizeibeamter die Maßnahme anordnen. Gefahr im Verzug ist dann gegeben, wenn der Erfolg der Maßnahme durch die Verzögerung, die das Einholen der richterlichen Entscheidung mit sich brächte, gefährdet würde.

Das ist einsichtig, wenn bspw. der Verdächtige mit einiger Sicherheit Beweismittel aus seiner Wohnung verschwinden ließe, wenn man erst einen richterlichen Durchsuchungsbefehl beantragen würde. Allerdings darf nicht allein die Tatsache, dass es kompliziert ist, den Richter zu verständigen dazu führen, dass man dies unterlässt – die Verfahrensvorschrift ist ja gerade dazu da, eine gewisse Hürde in den Grundrechtseingriff einzubauen.