Was ist ein empfindliches Übel?

Die Drohung mit einem empfindlichen Übel wird von vielen Straftatbeständen als Teil einer Nötigungshandlung vorausgesetzt.

Ein empfindliches Übel ist eine vom Betroffenen als nachteilig empfundene Veränderung in der Außenwelt, die eine derartige Erheblichkeit besitzt, dass ihr der Bedrohte nicht in besonnener Selbstbehauptung widerstehen kann, sondern sie dessen Willen im Sinne des Täterverlangen beeinflussen kann.

Das Drohen mit dem Übel muss also gerade dadurch eine Zwangswirkung entfalten, dass es dem Genötigten lieber ist, die geforderte Handlung zu tun als sich das Übel zufügen zu lassen: Wenn ein Kind damit droht, im Supermarkt eine Szene zu machen und herumzuschreien, wenn ihm seine Mutter keine Süßigkeit kauft, dann ist das die Drohung mit einem empfindlichen Übel. Denn die Mutter wird (möglicherweise) lieber ein paar Cent ausgeben als sich von den anderen Einkaufenden schief anschauen zu lassen.

Was bedeutet Gewalt?

Gewalt ist physisch vermittelter Zwang zur Überwindung eines geleisteten oder erwarteten Widerstands.

„Einfache“ Gewalt, also solche, die sich nicht gegen Leib und Leben richten muss, spielt in vielen Tatbeständen des StGB eine Rolle: Von Hochverrat und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte über Menschenraub und Schweren Diebstahl bis zur Gefangenenmeuterei. Am wichtigsten ist der Gewaltbegriff aber bei der Nötigung und ihren besonderen Ausprägungen (Sexuelle Nötigung, Erpressung, Raub etc.).

Zunächst entscheidet man zwischen willensbeugender Gewalt (vis compulsiva), die den Willen des Opfers so beeinflussen soll, dass dieser tut, was der andere von ihm will. Bsp.: Zielen mit einer Schusswaffe auf einen Autofahrer, damit dieser nicht weiterfährt. Die überwältigende, willensbrechende Gewalt (vis absoluta) nimmt dem Opfer dagegen jede Möglichkeit, sich zu entscheiden. Bsp.: Abladen eines schwerer Betonklotzes direkt vor dem Pkw, wodurch der Autofahrer gar nicht weiterfahren kann.

Gewalt bedeutet jedenfalls eine gewisse körperliche Kraftentfaltung. Dieses Merkmal hat mittlerweile kaum noch Bedeutung, da praktisch jede körperliche Handlung ausreicht, bspw. auch das Umdrehen eines Schlüssels im Schloss. Wichtig ist jedoch, dass bloß psychisch wirkender Druck nicht ausreichend ist.

Eine abschließende, allgemeingültige und klare Definition der Gewalt ist wohl nicht möglich. Die obige Kurzformel dürfte die meisten Probleme lösen können, darüber hinaus werden Einzelfallabwägungen wohl nicht zu vermeiden sein.